AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von "BöSe" DeSign e.K.
und dem Online-Shop www.POSTERmanufaktur.eu
§ 1: Geltung
Nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen) gelten für alle Verträge, Lieferungen, Zahlungen und sonstige Leistungen. Entgegenstehende Abreden sind nur gültig, wenn sie von "BöSe" DeSign e.K. schriftlich bestätigt werden. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Kunden verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht nochmals ausdrücklich widersprechen.
§ 2: Angebote / Aufträge
Angebote sind freibleibend, soweit "BöSe" DeSign e.K. nicht ausdrücklich eine schriftliche Bindungserklärung abgegeben hat. Die in Prospekten und Anzeigen enthaltenen Angaben sind informativ und unverbindlich und stellen keine Zusicherung der Produkteigenschaft dar. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn sie von "BöSe" DeSign e.K. schriftlich bestätigt werden.
"Böse" DeSign e.K. arbeitet projektbezogen. Um den Kunden eine komplette Dienstleistung anbieten zu können, ist "BöSe" DeSign e.K. im Zuge der Projektabwicklung auch berechtigt, auf externe Dienstleister zurück zu greifen. Vertragspartner für den Kunden ist jedoch ausschließlich "BöSe" DeSign e.K. - die Abrechnung der Projektleistung erfolgt vollständig über "BöSe" DeSign e.K..
§ 3: Preise
Die im Angebot und in den Preislisten enthaltenen Preise beziehen sich auf die Lieferung ab Lager von "BöSe" DeSign e.K. in Berlin ausschließlich der Verpackung, Frachtkosten und Transportversicherung und der jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer.
§ 4: Lieferung / Leistung
(1) Liefertermine oder Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von "BöSe" DeSign e.K. schriftlich bestätigt werden. Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhersehbaren Ereignissen, tritt Lieferverzug nicht ein.
(2) "BöSe" DeSign e.K. ist in zumutbarem Umfang zu Teilleistungen/-lieferungen berechtigt. Die Lieferung geringfügiger, bis zu 10%-iger Mehr- oder Mindermengen ist zulässig.
(3) Konstruktions- und Formänderungen bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, soweit der Kaufgegenstand in seiner Funktion nicht erheblich geändert wird.
(4) "BöSe" DeSign e.K. bestimmt die Art der Versendung, sofern keine besondere Vereinbarung erfolgt.
§ 5: Zahlungsbedingungen
(1) Zahlungen sind sofort rein netto ab Rechnungsdatum zu entrichten, sofern nicht anders lautende Bedingungen schriftlich vereinbart wurden. Skontoabzüge sind nur zulässig, wenn dies bei Auftragserteilung schriftlich vereinbart und dieser Abzug auf der Rechnung ausgewiesen wurde.
(2) "BöSe" DeSign e.K. ist berechtigt, Lieferungen nur gegen Vorkasse oder Nachnahme auszuführen.
(3) Bei Zahlungsverzug ist "BöSe" DeSign e.K. berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB vom Fälligkeitstag der Rechnung ab zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(4) "BöSe" DeSign e.K. ist zur Annahme von Wechseln und Schecks nicht verpflichtet. Gutschriften über Wechsel oder Schecks erfolgen vorbehaltlich des Eingangs abzüglich der Auslagen mit Wertstellung des Tages, an dem "BöSe" DeSign e.K. über den Gegenwert verfügen kann.
(5) Wird die Lieferung auf Wunsch des Bestellers verzögert, erfolgt die Rechnungsstellung ab Lieferbereitschaft.
(6) Die Aufrechnung von etwaigen von "BöSe" DeSign e.K. bestrittenen Gegenansprüchen des Kunden ist nicht statthaft. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen nicht anerkannter oder nicht rechtskräftig festgelegter Gegenansprüche ist ausgeschlossen.
§ 6: Gefahrenübergang
Die Gefahr geht mit der Absendung des Liefergegenstandes durch "BöSe" DeSign e.K. auf den Besteller über.
Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.
§ 7: Mängelrügen
(1) Der Kunde muss die gelieferten Produkte sofort nach Erhalt untersuchen. Mängel, die hierbei festgestellt werden, müssen unverzüglich gemeldet werden.
(2) Transportschäden sind dem jeweiligen Spediteur, Frachtführer, Paketdienst oder Boten sofort schriftlich mitzuteilen.
(3) Versteckte Mängel müssen sofort nach der Feststellung gemeldet werden.
§ 8: Gewährleistung
(1) Mängel des gelieferten Produktes werden von "BöSe" DeSign e.K. innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungspflicht behoben, sofern nicht eine andere Gewährleistungsfrist schriftlich vereinbart wurde.
(2) Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl von "BöSe" DeSign e.K. Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Kann der Mangel nicht innerhalb einer angemessenen Frist behoben werden oder ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann der Kunde nach seiner Wahl eine angemessene Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen.
(4) Hat der Kunde oder ein Dritter Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten an der Kaufsache vorgenommen, erlischt jeglicher Anspruch auf Gewährleistung.
(5) Für Angaben der den gelieferten Produkten beigefügten Betriebsanleitungen oder Produktbeschreibungen anderer Herstellerfirmen wird keine Haftung übernommen.
(6) Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von weitergehenden Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst oder die bei Dritten entstanden sind. Die Einhaltung von Sicherheitsvorschriften jeder Art (VDE, TÜV, Berufsgenossenschaft usw.) an den vom Kunden hergestellten Endprodukten ist ausschließlich Sache des Kunden.
§ 9: Eigentumsvorbehalt
(1) Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht auf den Kunden erst über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung getilgt hat.
(2) Bei Verarbeitung mit anderen Waren durch den Kunden steht "BöSe" DeSign e.K. das Eigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der verarbeiteten Waren zu. Für die neue Sache gilt sonst das Gleiche wie bei der Vorbehaltsware.
(3) Im Falle der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt die daraus für den Kunden entstehenden Forderungen an "BöSe" DeSign e.K. abgetreten. Diese Abtretung soll auch dann gelten, wenn die Vorbehaltsware vorher durch den Kunden be- oder verarbeitet worden ist oder wenn sie an mehrere Abnehmer weiter veräußert wird. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der jeweils veräußerten Ware.
§ 10: Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten ist, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, der Hauptsitz von "BöSe" DeSign e.K. oder nach Wahl von "BöSe" DeSign e.K. ein von "BöSe" DeSign e.K. angegebenes Gericht im Land von "BöSe" DeSign e.K., falls dieser seinen Sitz im Ausland hat. Für Nichtkaufleute und private Käufer gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart, auch soweit ein ausländischer Gerichtsstand zwingend vorgeschrieben ist, unter Ausschluss des Haager-Kaufrechts.
§ 11: Urheberrechte
(1) Sämtliche von "BöSe" DeSign e.K. gefertigten Entwürfe, Skizzen, Layouts, Reinzeichnungen, Bilder und Fotos sind geistiges Eigentum von "BöSe" DeSign e.K. und unterliegen grundsätzlich dem Urheberrecht. Umfang und Zeitpunkt des Übergangs der Nutzungs- bzw. Urheberrechte auf den Kunden bedarf der ausdrücklichen Festlegung und schriftlichen Zustimmung durch "BöSe" DeSign e.K.
(2) "BöSe" DeSign e.K. prüft bei Bild-, Text- oder sonstigen Vorlagen, die vom Kunden zur Verarbeitung oder Nutzung vorgelegt werden, nicht, ob der Kunde auch Inhaber der Nutzungs- bzw. Urheberrechte ist bzw. ob Dritte hieran Ansprüche nach dem Nutzungs- bzw. Urheberrecht haben und übernimmt für etwaige unrechtmäßige Nutzung keine Haftung.
§ 12: Teilwirksamkeit
Sollte eine der vorstehenden Bedingungen aus gesetzlichen Gründen unwirksam sein, so besteht Einigkeit darüber, dass diese Bedingung durch eine andere Bedingung ersetzt wird, die dem Sinn und Zweck der ersetzten Vorschrift am nächsten kommt, und dass im übrigen die vorstehenden Bedingungen unverändert gültig bleiben.
"BöSe" DeSign e.K.
und Onlineshop www.POSTERmanufaktur.eu
Buchholzer Str. 65 • 13156 Berlin
Fon: (030) 476 11 888 • Fax: (030) 476 11 887
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